Patentverletzung bei Google-Handys

Eine Patentverwertungsgesellschaft namens IPCom hat sich offensichtlich wegen einer Patentverletzung an den taiwanesischen Handy-Hersteller HTC gewandt. Klage gegen Google-Deutschland soll dem Handelsblatt nach ebenfalls von IPCom veranlasst worden sein. Der taiwanesische Hersteller HTC sieht die Angelegenheit sehr ernst. Ist allerdings der Meinung mit seinen Geräten kein Patent zu verletzten. HTC Geräte hat der Hersteller Zwecks Beweissicherung der Zoll-Polizei der Messe Hannover zur Verwahrung gegeben.

Google teilt mit, dass bisher schriftlichen Informationen über eine Klage nicht vorliegen.

Anlass soll ein Patent namens „Serie 100“ sein, dass IPCom von der Robert Bosch GmbH gekauft hat. Es soll Verwendung bei Handy-Geräten finden, die sich via UMTS mit dem internet verbinden.

 Die IPCom soll sich bei der Durchsetzung der möglichen Rechte den Internet-Berichten zu Folge, sehr kämpferisch zeigen. Sofern HTC nicht ernsthaft mit dem Patent-Verwerter verhandle, will IPCom den Vertrieb den Verkauf von  „HTC Touch“ bis zu den Google-Phones „G1“ und „Magic“ untersagen. Auftragsproduktionen für Netzbetreiber wie T-Mobile, Vodafone oder O2 wären ebenfalls betroffen.

 Quelle: Handelsblatt

Ein Gedanke zu “Patentverletzung bei Google-Handys

  1. Ich habe vor kurzem etwas davon gelesen, dass es ene solche Verletzung auch beim iPhone gab, da jemand so schlau war auf die Idee zu kommen, sich den Begriff „gmail“ (glaube ich) zu registrieren. Hierfür müsste ich nochmal mehr recherchieren, aber ich bin ziemlich sicher, dass es sich darum gehandelt hat. Jetzt können mittlerweile schon „Privatpersonen“ sehr große Unternehmen verklagen und die Luft oben wird ziemlich dünn. Dass ich hier auf einen weiteren Fall aufmerksam geworden bin, erschreckt mich schon, denn man scheint wirklich gar nicht mehr sicher zu sein.

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